Beschlussvorschlag :

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-414 "Schule allgemein" und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2010 auf 2.334.046 Euro und im Finanzhaushalt auf  2.329.171 Euro zuzüglich der Änderungen gemäß der Anlage 1 fest.

 

Sachdarstellung :

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 wurde in der Sitzung des Rates am 15. Dezember 2009 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

 

Der Schulausschuss legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-414 "Schule allgemein" und "Schulen", fest und berät die in den Produktbeschreibungen dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

 

Die Schulleiterinnen und Schulleiter haben im Dezember die Aufstellung des Budgets für ihre jeweilige Schule erhalten mit der Bitte der Verwaltung, diese zu prüfen. Schriftliche Stellungnahmen der Schulleiterinnen und Schulleiter liegen nicht vor.

 

 

Anlage 1

 

Veränderungen zum Haushaltsentwurf

 

52 55 00 00 – Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens

 

Aus Restmitteln des Haushaltsjahres 2009 konnten noch einige von den Schulen angemeldeten Mehrbedarfe, die bereits in dem Haushaltsentwurf aufgenommen wurden, zwischenzeitlich abgearbeitet werden, so dass die Haushaltsansätze noch korrigiert werden müssen.

 

Schule                                                                         2010                                       

03.01.01 / Rheinschule                                                  2.782 €              

03.01.02 / Leegmeerschule                                           3.441 €              

03.01.03 / Liebfrauenschule                                          4.199 €              

03.01.04 / St. Georg-Schule Hüthum                            4.742 €              

03.01.05 / Michaelschule                                               2.207 €              

03.01.06 / Luitgardisschule Elten (GS)                          2.204 €              

03.02.01 / Europa-Hauptschule                                     5.091 €              

03.02.02 / Luitgardisschule Elten (HS)                          3.114 €              

03.03.01 / Städt. Hanse-Realschule                              7.867 €              

03.04.01 / Städt. Willibrord-Gymnasium                       14.695 €            

03.05.01 / Förderzentrum Grunewald                           7.554 €

 

 

 52 71 00 00 – Lernmittel

 

Im letzten Jahr wurde ein einmaliger Zuschuss für den Englischunterricht in den Klassen 1 und 2 der Grundschulen gewährt. Dieser Zuschuss wurde irrtümlich in die Berechnung der Folgejahre aufgenommen, so dass die Ansätze noch zu korrigieren sind. Für muttersprachlichen Unterricht wurde der Zuschuss auf 17 € und für „Deutsch als Zweitsprache“ auf 15 € pro Kind festgelegt.

 

Das Willibrord-Gymnasium hat seit der Meldung ihrer Schülerzahlen für den Haushaltsentwurf noch mehrere Kinder aufgenommen, die aufgrund ihrer Herkunft zusätzlichen Unterricht (Deutsch als Zweitsprache) benötigen. Der Ansatz ist ebenfalls korrigiert worden.

 

Für Hilfeempfänger nach dem SGB XII wurden pro Schule 50 € für die Übernahme von Eigenanteilen bereit gestellt. Ansätze für die SGB II Hilfeempfänger sind entfallen, da diese über die Hilfewährung bereits zusätzliche Beihilfen für den Schulbesuch erhalten.

 

Schule                                                                2010           2011           2012           2013

03.01.01 / Rheinschule                                      5.747 €       5.932 €       5.788 €       5.993 €

03.01.02 / Leegmeerschule                               6.364 €       6.239 €       6.054 €       5.870 €

03.01.03 / Liebfrauenschule                               6.188 €       6.168 €       5.758 €       5.655 €

03.01.04 / St. Georg-Schule Hüthum                 3.946 €       3.885 €       3.577 €       3.064 €

03.01.05 / Michaelschule                                    3.208 €       3.372 €       3.331 €       3.310 €

03.01.06 / Luitgardisschule Elten (GS)              3.369 €       2.610 €       2.631 €       2.446 €

03.02.01 / Europa-Hauptschule                 17.318 €             16.740 €     15.985 €     14.963 €

03.02.02 / Luitgardisschule Elten (HS)              8.536 €       9.108 €       8.936 €       8.936 €

03.03.01 / Städt. Hanse-Realschule                  31.594 €     31.328 €     31.772 €     30.972 €

03.04.01 / Städt. Willibrord-Gymnasium            36.997 €     34.484 €     32.912 €     27.580 €

03.05.01 / Förderzentrum Grunewald                5.213 €       5.213 €       5.213 €       5.213 €

Summen                                                            128.480 €   125.097 €   121.957 €   114.002 €

 

54 31 30 00 – Telefon

 

Aufgrund von neuen Grunddaten wurde der Ansatz für die Rheinschule und die Leegmeerschule angepasst.

 

03.01.01 / Rheinschule                                      1.490 €       1.490 €       1.490 €       1.490 €

03.01.02 / Leegmeerschule                               1.623 €       1.626 €       1.617 €       1.608 €

 

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme ist im Haushaltjahr 2010 vorgesehen. Haushaltsstelle: Produkt-Nr. sh. Anlage

 

 

 

Leitbild:

 

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

 

 

 

Gez.

Der  Vorsitzende