Beschlussvorschlag :

Der Antrag basiert auf der Bedingung, dass im Rheinpark kein Platz für einen sog. Zocker-Platz gefunden wird.

Die Verwaltung verweist auf den gemeinsamen Antrag der CDU- und SPD-Fraktion, wonach die Verwaltung beauftragt werden soll, mit Vertretern der Politik und den Vertretern des Bürgerbegehrens einen Kompromissvorschlag zu erarbeiten.

Dieses Ergebnis und die entsprechende Beschlussfassung des Rates ist zunächst abzuwarten.

Sachverhalt :

sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.1

Der Bürgermeister