Beschlussvorschlag :

Der Rat beschließt, den sachkundigen Bürger  ....  als Mitglied für den  Betriebsausschuss KBE zu benennen.

Sachdarstellung :

Herr Karl-Heinz Schulze hat schriftlich seinen Verzicht als sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss KBE für die Ratsfraktion "DIE LINKE" erklärt.

Der Bürgermeister stimmt gemäß § 40 Abs. 2 i. V. m. § 58 Abs. 1 GO NW nicht mit.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Steht die Maßnahme im Einklang mit den Zielen des Leitbildes?

Ja. Kapitel 6.2.

Bürgermeister