Beschlussvorschlag :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Niederschrift der durchgeführten Bürgerunterrichtung zum Ausbau der Bataverstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahme durchzuführen. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die Wegeverbindung zwischen der Bataverstraße und dem Mehracker als Fußweg ebenfalls mit auszubauen.

Sachdarstellung :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 27.04.2010 unter der Vorlagen-Nr. 05 – 15 0168/2010 den Entwurf zum Ausbau der Bataverstraße zur Kenntnis genommen und beschlossen, den Entwurf im Rahmen einer Bürgerinformation vorzustellen. Ferner wurde die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, Betonsteinpflaster ohne Phase in der Planung zu berücksichtigen und dies den Bürgern in der Bürgerinformation entsprechend vorzustellen.

Wie aus der Niederschrift ersichtlich haben sich die Anwohner für einen Betonstein, der eine „Mini-Kante“ aufweist, entschieden. Die Verwaltung schlägt daher vor, diesen Stein zu verwenden.

Als Anlage 1 ist das Ergebnis der Bürgerunterrichtung, die am 01.06.2010 im Europasaal des Rathauses der Stadt Emmerich am Rhein, Geistmarkt 1, stattgefunden hat, beigefügt. Die Teilnehmerliste liegt der Verwaltung vor.

Als Anlage 2 bis 4 sind die Power-Point-Präsentationen zu den einzelnen Sachgebieten beigefügt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2010 vorgesehen;

Produkt-Nr. 7..000036.700 i. H. v. 100.000 €

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes; Kapitel 1.1 und 1.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter