Der Rat beschließt die als Anlage 3 beigefügte Neufassung der Benutzungs- uns Gebührenordnung für die Stadtbücherei Emmerich am Rhein.

Sachdarstellung :

Im Rahmen der verwaltungsinternen Sparkommission sind für den Bereich des Eigenbetriebes Kultur – Künste – Kontakte der Stadt Emmerich am Rhein, Einsparungen für das Wirtschaftsjahr 2010/2011 um € 20.000,00 sowie weitere

€ 10.000,00 für das Wirtschaftsjahr 2011/2012 erarbeitet worden.

Dieses Konzept sieht auch eine Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Emmerich am Rhein vor, wodurch Mehreinnahmen in Höhe von € 3.500,00 erwartet werden, die in den zu beschließenden Wirtschaftplan 2010/2011 bereits eingearbeitet wurden.

Die Änderung zum Entgelttarif in § 8 der Benutzungs- und Gebührenordnung sind in Anlage 1 dieser Vorlage beigefügt.

Als Anlage 2 dieser Vorlage ist die Benutzungs- und Gebührenordnung in Gänze beigefügt. Passagen, die gestrichen werden, sind in Fettdruck  und Neuerungen in Kursivdruck abgedruckt.

Als Anlage 3 dieser Vorlage ist die Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Emmerich am Rhein beigefügt, die mit Beginn des neuen Wirtschaftsjahres zum 01.08.2010 in Kraft treten soll.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 5.

Gez.

Der Vorsitzende