Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Emmerich am Rhein nimmt den von der Verwaltung geschilderten Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt, den Drempel an der Agnetenstraße / Nonnenplatz durch ein Anheben des vorhandenen Pflasterbelages zu beseitigen.

Sachdarstellung :

Die Wohngemeinschaft Lohmannpark/Wallstraße/Agnetenstraße hat die als Anlage beigefügte Eingabe an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein gestellt. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.09.2010 die Eingabe an den Ausschuss für Stadtentwicklung verwiesen.

Die Vorlage der Ratssitzung vom 29.09.2010 (Vorlage Nr. 05-15 0237/2010) ist beigefügt.

Die Prüfung des Antrages auf Beseitigung des Drempels hat ergeben, dass die eigentliche Platzfläche baulich nicht verändert werden muss. Lediglich der vorhandene Pflasterbelag muss angehoben werden. Insofern handelt es sich nicht um eine gravierende Änderung der seinerzeitigen Fördermaßnahme, sodass diese Maßnahme nicht den Zweckbindungsvorschriften zuwider läuft.

Zwischenzeitlich hat die Verwaltung ein entsprechendes Angebot eingeholt. Die Kosten für die Beseitigung des Drempels betragen rd. 2.200 €.

Die Verwaltung schlägt vor, den Drempel an der Agnetenstraße / Nonnenplatz durch ein Anheben des vorhandenen Pflasterbelages zu beseitigen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes. Kapitel 6.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter