Der Ausschuss für Stadtentwicklung der
Stadt Emmerich am Rhein nimmt den von der Verwaltung geschilderten Sachverhalt
zur Kenntnis und beschließt, den Drempel an der Agnetenstraße / Nonnenplatz
durch ein Anheben des vorhandenen Pflasterbelages zu beseitigen.
Sachdarstellung :
Die Wohngemeinschaft
Lohmannpark/Wallstraße/Agnetenstraße hat die als Anlage beigefügte Eingabe an
den Rat der Stadt Emmerich am Rhein gestellt. Der Rat der Stadt Emmerich am
Rhein hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.09.2010 die Eingabe an den Ausschuss
für Stadtentwicklung verwiesen.
Die Vorlage der Ratssitzung vom
29.09.2010 (Vorlage Nr. 05-15 0237/2010) ist beigefügt.
Die Prüfung des Antrages auf Beseitigung
des Drempels hat ergeben, dass die eigentliche Platzfläche baulich nicht
verändert werden muss. Lediglich der vorhandene Pflasterbelag muss angehoben
werden. Insofern handelt es sich nicht um eine gravierende Änderung der
seinerzeitigen Fördermaßnahme, sodass diese Maßnahme nicht den
Zweckbindungsvorschriften zuwider läuft.
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung ein
entsprechendes Angebot eingeholt. Die Kosten für die Beseitigung des Drempels
betragen rd. 2.200 €.
Die Verwaltung schlägt vor, den Drempel
an der Agnetenstraße / Nonnenplatz durch ein Anheben des vorhandenen
Pflasterbelages zu beseitigen.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes. Kapitel 6.
In Vertretung
Dr. Wachs
Erster Beigeordneter