Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Stadtentwicklung
stimmt dem Plankonzept zum Ausbau der Straße Diepe Kuhweg zu und beauftragt die
Verwaltung, eine Bürgerinformation durchzuführen.
Sachdarstellung :
Im Zuge der Aufstellung der
Prioritätenliste im Jahr 2008 wurde u.a. auch der oben genannte
Straßenabschnitt bewertet; dies mit dem Wert 5. Der Straßenaufbau ist nicht
regelgerecht, er verfügt nur über eine dünne Asphaltlage, eine teerhaltige
Einstreudecke sowie 5 cm Schotter und teilweise Ziegelbruch. Eine
Straßenentwässerung ist nicht vorhanden.
Der auszubauende Abschnitt des
Diepe Kuhweges befindet sich zwischen der Frankenstraße und der Weseler Straße,
der Kreisstraße 16. Entsprechend der Prioritätenliste ist der Ausbau im
Haushaltsjahr 2011 vorgesehen.
Die Gestaltung des jetzt
auszubauenden Teilstückes orientiert sich am nördlich gelegenen Teil, dieser
wurde im bebauten Bereich bereits in den Jahren 2004/2005 ausgebaut. Der
jetzige Straßenausbau ist ebenfalls als gepflasterte Mischfläche vorgesehen.
Vor den Gebäuden sind teilweise Parkflächen geplant.
In der Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung wird nunmehr das Plankonzept zum Ausbau vorgestellt, um auf
Grundlage dessen die Bürgerunterrichtung durchzuführen. Nach Durchführung
dieser Bürgerunterrichtung wird das Konzept, ggfls. mit aus der
Informationsveranstaltung ergebenen Änderungen, erneut im Ausschuss für
Stadtentwicklung (voraussichtlich 10.05.2011) beraten werden.
Als Gesamtbaukosten sind nach
aktueller Kostenschätzung insgesamt 200.000 € vorgesehen.
Die Kosten des Ausbaus werden nach
dem Baugesetzbuch mit Erschließungsbeiträgen (BauGB) abgerechnet. Hier werden
Einnahmen von ca. 180.000 € erwartet.
Da zeitgleich mit dieser Maßnahme
die Technischen Werke Emmerich hier teilweise ihr Kanalnetz erneuern, die
Stadtwerke Emmerich und die Dt. Telekom Leitungen verlegen, wird ein anteiliger
Wiederherstellungsbetrag für die Arbeiten im Straßenbereich erwartet. Dieser wird direkt durch die zu
beauftragende Bauunternehmung mit den Versorgungsträgern verrechnet.
Die Verwaltung hat das
Ingenieurbüro van Soest, Kempen, mit der Planung beauftragt. Diese Planung wird
in der Sitzung vorgestellt. Als Anlage ist ein Kurzbericht beigefügt aus dem
alle Einzelheiten hierzu hervorgehen.
Im Investitionshaushalt stehen unter der Projekt-Nr. 7.000042.700 Mittel in Höhe von 200.000 € für das Jahr 2011 zur Verfügung.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Folgekosten in späteren Jahren: Im Haushaltsjahr 2011 stehen 200.000 € zur Verfügung, Projekt-Nr. 7.000042.700
Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes, Kapitel 1.1 und 1.3.
In Vertretung
Dr. Wachs
Erster Beigeordneter