Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Niederschrift der durchgeführten Bürgerunterrichtung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme, einschließlich der dargestellten Änderungen, durchzuführen.

Sachdarstellung :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 15.03.2011 Vorlage-Nr. 05-150388/2011 TOP 7 das Plankonzept zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt eine Bürgerunterrichtung durchzuführen.

Als Anlage 1 ist das Ergebnis der Unterrichtung, die am 31.03.2011 im Europasaal des Rathauses in Emmerich am Rhein stattgefunden hat, beigefügt.

Die Teilnehmerliste liegt der Verwaltung vor.

Als Anlage 2-4 sind die Powerpointpräsentationen zu den einzelnen Sachgebieten beigefügt.

Entgegen dem vorgestellten Plankonzept wurde die Überprüfung der Baumscheiben vor Hausnr. 10, 11 und gegenüber Hausnr. 3 gewünscht. Für eine bessere Befahrbarkeit und Ladetätigkeiten vor der eingezeichneten Zufahrt im östlichen Tor des Gebäudes mit der Hausnr. 10 wurde die Baumscheibe vor Hausnr. 10 an der östlichen Seite um ca. 7 m gekürzt und ein Baum ist entfallen. Der vorgesehene Ahornbaum, der die vorhandene Baumpflanzung an der östlichen Seite ergänzt, würde auf einem privaten Grundstück geplant. Aus diesem Grund ist der Baum im aktuellen Plankonzept entfallen.

Die in der ASE Sitzung vom 15.03.2011 vorgestellte Planung wurde auf Grund einer vorliegenden Bauvoranfrage für die Errichtung von Garagen auf dem Grundstück Pesthof 10 noch vor der Bürgeranhörung geändert. Um die Zufahrt der geplanten Garagen zu ermöglichen, ist die Baumscheibe auf die andere Straßenseite, vor dem Haus Wallstraße 22 verschoben worden.

Die Breiten der Straße in den Bereichen der Baumscheiben betragen 4,75 m und sind für den Begegnungsverkehr Pkw/Pkw ausgelegt.

Die Bauzeit wird, inklusive der Kanalbauarbeiten, auf 3,5 Monate geschätzt. Der Baubeginn ist Mitte August, die Fertigstellung der Arbeiten ist Ende November vorgesehen. 

Im Investitionshaushalt stehen unter der Projekt-Nr. 7.000076.700 Mittel in Höhe von 230.000 € für das Jahr 2011 zur Verfügung.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2011 vorgesehen.

Haushaltsstelle: Produkt-Nr. 7.000042.700. Mittel stehen i. H. v. 230.000 € zur Verfügung.

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes, Kapitel 1.1 und 1.3

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter