Beschlussvorschlag

Verweisung an die Schulplanungskommission.

Begründung:

Die Schulplanungskommission hat in ihrer Sitzung vom 01.03.2011 ein Gutachten zur  Schulentwicklungsplanung bei der Fa. Komplan –Arbeitsgemeinschaft Kommunale Planung - in Auftrag gegeben. Darin sollen die mittel- und längerfristigen Handlungsspielräume bei der Weiterentwicklung des Schulangebotes in der Stadt Emmerich aufgezeigt werden.

Es wird damit gerechnet, dass das reine Zahlenwerk im Juni vorliegen kann und danach weitere Beratungen, zunächst in der Schulplanungskommission, danach im Schulausschuss erfolgen werden.

Die Schulplanungskommission beabsichtigt, sich in ihrer nächsten Sitzung zusätzlich mit den Begriffen Gemeinschaftsschule und Verbundschule auseinanderzusetzen, damit ein einheitlicher Wissensstand diesbezüglich hergestellt wird.

Nach der informellen Zeitplanung kann bisher davon ausgegangen werden, dass etwa ab September 2011 in der Kommission und danach im Ausschuss darüber beraten werden kann, welche Schulformen dem Rat vorgeschlagen werden können und welche Auswirkungen auf den Haushalt der kommenden Jahre zu berücksichtigen sind.

Die Eingabe der  SPD-Ratsfraktion vom 07.04.2011 hat zum Ziel, unter beschleunigter Beschlussfassung die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule im noch laufenden Modellversuch des Landes zu erreichen. Dies würde bedeuten, dass der vorgesehene Zeitrahmen, der gewählt wurde, um ausreichend Zeit zur Beratung und Abwägung zu haben, verlassen werden müsste.

Sachverhalt :

s. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Der Bürgermeister