Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt die
Nachbesetzung der Ausschüsse und Gremien gemäß der beigefügten Anlage. Die
Anlage ist Bestandteil des Beschlusses
Sachdarstellung :
Gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.
CDU Fraktion
Herr Lukas Kaster (Sachkundiger Bürger CDU) hat seinen Verzicht auf seinen Sitz im Ausschuss für Stadtentwicklung sowie auf seinen stellvertretenden Sitz im Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein erklärt.
Herr Sven Posin (Sachkundiger Bürger CDU) hat seinen Verzicht auf seinen stellvertretenden Sitz im Ausschuss für Stadtentwicklung erklärt.
Herr Hermann Lang hat seinen Verzicht auf seinen Sitz im Arbeitskreis SPNV/ÖPNV erklärt.
BGE Fraktion
Herr Andre Spiertz (ordentliches Mitglied) und Herr Christian Beckschaefer (stv. Mitglied) erklären ihren Verzicht auf ihre Sitze im Ältestenrat.
Darüber hinaus bedarf es aufgrund des Ausscheidens bisheriger beratender/stv. beratender Ausschussmitglieder folgender Nachbesetzungen :
Jugendhilfeausschuss
Herr Johannes van Aaken ist aus dem aktiven Dienst der Kreispolizeibehörde ausgeschieden. Er hat als beratendes Mitglied als Vertreter der Kreispolizeibehörde im Jugendhilfeausschuss mitgewirkt
Schulausschuss
Frau Brigitte Schulze –van der Wal, ehem. Schulleiterin des Städt. Hanse-Realschule, ist mit Ablauf des Schuljahres 2010/2011 in den Ruhestand verabschiedet. Sie war beratendes Mitglied des Schulausschusses als Schulvertreter der Realschule.
Frau Sigrid Lenders war bislang stv. beratendes Mitglied im Schulausschuss für Frau van Driel als Schulvertreterin der Grundschulen. Sie ist als Rektorin der St.-Georg-Grundschule in Hüthum ausgeschieden
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine
finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im
Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Der Bürgermeister