Kenntnisnahme (kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Mit Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 15.08.2008 wurden die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum veröffentlicht.

Dieses Förderprogramm sieht die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandversorgung in unterversorgten Bereichen vor, um dort die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke zwischen den Investitionskosten der Netzbetreiber und der Wirtschaftlichkeit abzudecken.

Als unterversorgt gelten Bereiche in denen ein großer Teil (ca. 50 %) der vorhandenen Telefonanschlüsse lediglich über eine Downloadgeschwindigkeit von unter 2 MBit/s verfügt.

Aus der Anlage 1 ist ersichtlich, dass dies in jedem Fall die Ortsteile Borghees und Hüthum sind (grün dargestellt). Die Bereiche Klein Netterden sowie Praest (rot dargestellt) erreichen die geforderten Unterversorgungsgrenzen nicht, hier bedarf es noch einer eingehenden Diskussion mit dem Fördergeber.

Die in der Anlage weiter aufgeführten Bereiche verfügen zur Zeit bereits schon über eine ausreichende Breitbandversorgung, so dass sie nicht Teil der Fördermaßnahme werden können.

Die Stadt Emmerich am Rhein hat das Ingenieurbüro Westbrock, Soest, mit der Durchführung des Förderverfahrens beauftragt. Herr Westbrock wird in der Sitzung die einzelnen Punkte des Förderverfahrens erläutern und den Zeitplan vorstellen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2011 vorgesehen.

Produktnummer : 1.100.09.01.01 Sachkonto 53170000

Die Maßnahme wird im Leitbild nicht behandelt.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter