Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt die Teilnahme nachfolgend genannter Ratsmitglieder an der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Düsseldorf des Städte- und Gemeindebundes NRW am 21.11.2012 in Grevenbroich :

Sachdarstellung :

Mit Schreiben vom 17. Oktober 2012 lädt der Städte- und Gemeindebund NRW zu einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Düsseldorf am 21.11.2012 in Grevenbroich die haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Damen und Herren Fraktionsvorsitzenden sowie darüber hinaus interessierte Ratsmitglieder ein. Die Veranstaltung findet von 10.00 – 13.00 Uhr statt. Die zu behandelnden Tagesordnungspunkte sind beigefügten Einladung zu entnehmen.

Grundsätzlich obliegt die Beschlussfassung über die Teilnahme von Ratsmitgliedern an Tagungen und anderen Veranstaltungen gem. § 7 Abs. 3 Buchst. a) der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein dem Haupt- und Finanzausschuss. Die rechtzeitige Behandlung der Thematik konnte aufgrund des späten Eingangs der Einladung nicht in dem zuständigen Gremium erfolgen. In Einzelfällen kann sich gem. § 7 Abs. 1 Satz 2 der Hauptsatzung der Rat die Entscheidung vorbehalten. Daher wird dem Rat der Stadt Emmerich die Entscheidung über die Teilnahme der Ratsmitglieder zur Beschlussfassung zugeleitet.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Johannes Diks

Bürgermeister