hier: Antrag Nr. I/2013 der BGE-Ratsfraktion der Stadt Emmerich am Rhein
Beschlussvorschlag
Dieser Tagesordnungspunkt wird im Zusammenhang mit TOP
16 02 – 15 0902/2013/1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013;
hier:
Beratung in den Fachausschüssen
behandelt.
Sachverhalt
Sh. Anlage
Beratungsergebnis aus der Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses vom 05.02.2013
Sachverhalt
Der Antrag wurde bereits im Rahmen der
Haushaltsplanberatungen im Haupt- und
Finanzausschuss am 05.02.2013 beraten. Bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung hat
der HFA beschlossen, dem Rat zu empfehlen, den Antrag der BGE-Fraktion auf
Einführung von "EM-TV" abzulehnen.
Stellungnahme der Verwaltung
Mit Schreiben vom 18.07.2012 hatte die
BGE-Fraktion die Einführung von EM-TV und damit die zukünftige Übertragung
aller Sitzungen des Rates und seiner Sitzung ins Internet beantragt. Die
Verwaltung hatte diesen Antrag geprüft und zur Sitzung des Rates am 02.10.2012
eine ausführliche Stellungnahme erarbeitet. Der Antrag der Fraktion BGE wurde
in der Sitzung zurückgezogen. Der neuerliche Antrag regt über die bereits
genannten Nutzungsmöglichkeiten hinaus den Einsatz der Technik für Zwecke von
Übertragungen von Veranstaltungen im Bereich Wirtschaftsförderung und Tourismus
an.
Die Verwaltung empfiehlt unter Bezugnahme auf die zur Sitzung des Rates am 02.10.2012 erstellte Vorlage 01-15 0764/2012 die Einführung von EM-TV nicht umzusetzen. Der finanzielle und personelle Aufwand sowie die zu erwartenden bzw. nicht auszuschließenden negativen Begleitumstände stehen in keiner vertretbaren Relation zu dem erwarteten Nutzen. Das nunmehr angeregte erweiterte Einsatzspektrum führt zu keinem anderen Prüfergebnis, da der zu betreibende personelle Aufwand dadurch ebenfalls steigen würde.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine
finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im
Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Johannes Diks
Bürgermeister