Beschlussvorschlag
Der Haupt- und
Finanzausschuss beschließt die Teilnahme nachfolgend genannter Ratsmitglieder
an der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Düsseldorf des
Städte- und Gemeindebundes NRW am 07.05.2013 in Kalkar :
Sachdarstellung :
Der Städte- und Gemeindebund NRW lädt am
07.05.2013 zu einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk
Düsseldorf in Kalkar die haupt- und nebenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
die Damen und Herren Fraktionsvorsitzenden sowie darüber hinaus interessierte
Ratsmitglieder ein.
Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung stand
allein der Termin fest; eine Einladung, aus der die einzelnen
Tagesordnungspunkte und Rahmenbedingungen der Veranstaltung ablesbar sind, lag
noch nicht vor. Diese wird nachgereicht.
Gemäß § 7 Abs. 3 Buchstabe a) der
Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein obliegt die Beschlussfassung über die
Teilnahme von Ratsmitgliedern an Tagungen und anderen Veranstaltungen dem
Haupt- und Finanzausschuss.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat
keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht
im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Johannes Diks
Der Bürgermeister