Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die vorgestellte Aufstellung über die Investitionskostenmaßnahmen im Rahmen des Ausbaus U3 zu Kenntnis.

Sachdarstellung :

Der Jugendhilfeausschuss wurde im Rahmen von Mitteilungen anlässlich der letzten Sitzungen durchgehend über die jeweils aktuellen Szenarien des U3-Ausbaus informiert. In diesem Zusammenhang wurde zugesichert, dass von Seiten des Jugendamtes Emmerich, eine Aufstellung über die bisher bewilligten und beantragten Investitionskostenmaßnahmen vorgelegt wird.

Mit Bearbeitungsstand vom 17.05.2013 wurde diese Aufstellung erstellt und ist dieser Vorlage (Anlage I) beigefügt. 

Die unterschiedlichen Förderrichtlinien und Fördervoraussetzungen bei Bund und Länder sind sehr umfangreich und haben sich seit der ersten geförderten Maßnahme in 2009 mehrfach verändert.

Hier nur kurz einige Punkte dazu:

• unterschiedliche Höhe der Fördersätze Bundes- oder Landesmittel

• zunächst Förderung der gesamten Baukosten, anschließend nur Förderung des tatsächlichen Anteiles der U3 Kosten

• zunächst Einzelförderung, dann verschiedene Kombinationsmöglichkeiten, als auch Einschränkung der Kombinationen unterschiedlicher Fördertöpfe für einzelne Baumaßnahmen

Fragen dazu können in der Sitzung beantwortet werden.

Die getätigten Investitionskosten bzw. die voraussichtlichen Investitionskosten wurden in den Sitzungen des JHA (Haushaltsplanberatungen) vorgestellt und beschlossen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

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Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2013 vorgesehen. Produkt: 1.100.06.01.01

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 4.3

Johannes Diks

Bürgermeister