hier : Teilnahme von Ratsmitgliedern
Beschlussvorschlag
Der
Rat beschließt die Teilnahme von
an
der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NW am
20.11.2013 in Brüggen.
Sachdarstellung :
Der
Städte- und Gemeindebund lädt zu einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den
Regierungsbezirk Düsseldorf am 20.11.2013 in Brüggen ein. Gemäß § 7 Abs. 3
Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein beschließt der Haupt-
und Finanzausschuss (HFA) über die Teilnahme von Ratsmitgliedern an dieser
Veranstaltung. Die Ankündigung dieser Sitzung erfolgte allerdings erst nach
Festsetzung der Tagesordnung für die Sitzung des letzten HFA, so dass nunmehr
dem Rat der Stadt Emmerich in dieser Angelegenheit die Entscheidung obliegt.
Zum
Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage sind die Themen, die im Rahmen der
Veranstaltung am 20.11.2013 seitens des NW Städte- und Gemeindebundes noch
nicht bekannt gegeben worden. Gegebenenfalls liegen bis zum Zeitpunkt der
Sitzung des Rates weitere Informationen vor.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine
finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im
Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2
Johannes Diks
Bürgermeister