Beschlussvorschlag

Die Einrichtung einer ständigen Arbeitsgemeinschaft mit den Gemeinden Rijnwaarden, Zevenaar, Montferland und Oude Ijsselstreek wird nicht befürwortet

Begründung

Seit vielen Jahren erfolgt bereits ein Austausch mit den niederländischen Nachbarkommunen. Themenabhängig und anlassbezogen finden wechselseitig auf niederländischer oder deutscher Seite Arbeitstreffen der Fachverantwortlichen beider Seiten, vornehmlich aus den Bereichen Stadtentwicklung, Feuerwehr, Tourismus, Wirtschaftsförderung und Kultur, statt. Gleiches gilt für Zusammenkünfte und Informationsaustausche auf Ebene der Bürgermeister / Wethouder. Beispielsweise sei hier neben den Themen „Bürgerbus Spijk-Elten-Zevenaar“, „Knooppunt Regio Port Zevenaar“ oder auch „Gewerbegebiet Emmerich-Montferland (EMMO)“, die am 24.10.2013 gemeinsam mit der Gemeinde Montferland stattfindende Veranstaltung “EMMO  Symposium“, genannt.

Die Notwendigkeit einer Formalisierung durch Gründung einer festen Arbeitsgemeinschaft und Erweiterung des Teilnehmerkreises besteht nicht. Dies würde einen erkennbaren Mehraufwand bedingen, aber keinen Mehrwert versprechen. Vielmehr sollte an der bisherigen bewährten Praxis festgehalten werden.

Sachverhalt :

s. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme wird von den Zielen des Leitbildes nicht berührt.

Johannes Diks

Der Bürgermeister