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Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Betriebsausschuss der KBE nimmt den in der Begründung aufgeführten Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

In der Sitzung des Betriebsausschusses der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein am 13.09.2012 hat Herr Paul Buchen anhand einer Fotodokumentation (siehe Anlage 1) in der Einwohnerfragestunde auf verschiedene Missstände im Stadtgebiet hingewiesen. Es wurde ihm seinerzeit zugesichert, dass diese Anregungen aufgenommen werden. Mit seiner Ratseingabe vom 24.06.2013 hat Herr Buchen nochmals an die Erledigung seiner Anregungen erinnert. Zwischenzeitlich hat mit der Betriebsleitung der KBE und unter Beteiligung des 1. Beigeordneten in dieser Angelegenheit eine rege Korrespondenz in Form von Gesprächen und E-Mails stattgefunden. Als Ergebnis dieser Absprachen ist folgendes festzuhalten:

1. Baumscheiben Kaßstraße
   Alle Versuche in der Vergangenheit, eine Unterpflanzung der Baumscheiben vorzunehmen, sind mehr oder weniger gescheitert. Ursächlich hierfür ist u.a. auch die Tatsache, dass dieser Bereich sehr stark unterwurzelt ist, so dass die gewünschten Anpflanzungen (siehe Anlage 2) wegen Befahrungen und Vandalismus nicht von Erfolg gekrönt waren. Gemeinsam mit FB 5 der Stadt Emmerich am Rhein wurde anlässlich eines Ortstermins festgelegt, dass eine Aufarbeitung der Baumscheiben analog deren Anlage in der Steinstraße geschehen soll. Da ein solches Vorgehen bezogen auf alle in Frage kommenden Baumscheiben recht kostenintensiv ist – nach groben Schätzungen ist von einem Aufwand von ca. 1.000,00 € je Baumscheibe auszugehen – werden zunächst 2 Baumscheiben „probehalber“ angelegt. Die notwendigen Begrenzungssteine sind zwar bestellt, jedoch bis zur Erstellung dieser Vorlage noch nicht angeliefert. Sobald diese auf dem städtischen Bauhof eintreffen, soll die Maßnahme zeitnah umgesetzt werden. Ob jedoch alle 17 Baumscheiben der Kaßstraße in dieser Form ausgestattet werden können, ist zumindest für das Jahr 2014 angesichts der derzeitigen Haushaltslage der Stadt Emmerich am Rhein nicht zusagbar.
2. Schmierereien auf den Hochwasserschutzanlagen
   Die in der Anlage aufgeführten Bilder stammen aus dem Jahr 2012. Die Schmierereien sind zwar zwischenzeitlich entfernt worden, jedoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich derartige Vorfälle wiederholen werden. Hierbei handelt es sich um ein generelles Dauerproblem, dass leider auch bei Bushaltestellen und an anderen öffentlichen Bauwerken zu beobachten ist.
3. Rostfahnen an den Bauwerken der Rheinpromenade
   Für die Beseitigung dieser Mängel ist der Deichverband Bislich-Landesgrenze zuständig. Dieser hat eine Bearbeitung grundsätzlich zugesagt, jedoch noch keinen verbindlichen Termin für eine Umsetzung genannt.
4. Hinweisschild am Regenüberlaufbecken Rheinpromenade
   Herr Buchen hat angeregt, die Funktion des Regenüberlaufbeckens an der Rheinpromenade anhand eines dort angebrachten Schaubildes zu erläutern. Die TWE GmbH hat zugesagt, eine Stele – ähnlich wie die am Pegelhäuschen – in Absprache mit dem FB 5 auf ihre Kosten zu errichten.                                          

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.1.

Gruyters

Betriebsleiter