hier: Antrag Nr. VII(2014 der BGE-Ratsfraktion der Stadt Emmerich am Rhein
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
Stellungnahme der
Verwaltung
Die Stadt Emmerich am Rhein wurde im Verfahren von den Niederländern zu
einer Stellungnahme aufgefordert. Die Inhalte der städt. Stellungnahme decken
sich mit dem Ansinnen des Antrages. Insofern wird auf die entsprechende
Ratsvorlage verwiesen.
Kopien der Stellungnahme gehen auch an den Kreis Kleve und die
Bezirksregierung Düsseldorf mit der Bitte, um ablehnende Stellungnahme.
Sachverhalt :
Sh. Anlage
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine
finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im
Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Johannes Diks
Bürgermeister