Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.

Stellungnahme der Verwaltung

Die Stadt Emmerich am Rhein wurde im Verfahren von den Niederländern zu einer Stellungnahme aufgefordert. Die Inhalte der städt. Stellungnahme decken sich mit dem Ansinnen des Antrages. Insofern wird auf die entsprechende Ratsvorlage verwiesen.

Kopien der Stellungnahme gehen auch an den Kreis Kleve und die Bezirksregierung Düsseldorf mit der Bitte, um ablehnende Stellungnahme.

Sachverhalt :

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Johannes Diks

Bürgermeister