Betreff
Halte- bzw. Parkverbot auf dem Eltener Markt und Schmidtstraße, hier: Eingabe Nr. 13/2014 vom SPD-Distrikt Elten
Vorlage
06 - 16 0040/2014
Art
Eingabe

Beschlussvorschlag

 

Die Außendienstmitarbeiter des ruhenden Verkehrs überprüfen im Rahmen ihrer organisatorischen und personellen Möglichkeiten den Ortsteil Elten. Diese Kontrollen finden  grundsätzlich zweimal in der Woche tagsüber und einmal wöchentlich abends bzw. später Nachmittag statt.

Besonderheiten sind den Mitarbeitern bei diesen Kontrollen nicht aufgefallen.

Festgestellte Verstöße werden mit Verwarngeld geahndet.

 

Sachverhalt :

 

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

 

 

Leitbild :

 

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.3.

 

 

 

 

Johannes Diks

Bürgermeister