Betreff
Halte- bzw. Parkverbot auf dem Eltener Markt und Schmidtstraße, hier: Eingabe Nr. 13/2014 vom SPD-Distrikt Elten
Vorlage
06 - 16 0040/2014
Art
Eingabe
Beschlussvorschlag
Die
Außendienstmitarbeiter des ruhenden Verkehrs überprüfen im Rahmen ihrer
organisatorischen und personellen Möglichkeiten den Ortsteil Elten. Diese
Kontrollen finden grundsätzlich zweimal
in der Woche tagsüber und einmal wöchentlich abends bzw. später Nachmittag statt.
Besonderheiten
sind den Mitarbeitern bei diesen Kontrollen nicht aufgefallen.
Festgestellte
Verstöße werden mit Verwarngeld geahndet.
Sachverhalt :
Sh. Anlage
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine
finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im
Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.3.
Johannes Diks
Bürgermeister