Beschlussvorschlag

Zu 1)

Der Rat nimmt das Protokoll zum Bürgerforum vom 27.05.2014 zur Kenntnis.

Zu 2)

Der Rat beschließt den „Abschlussbericht zum Masterplan Hoch-Elten“ als Grundlage für die Weiterentwicklung Hoch-Eltens im Sinne eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB).

Zu 3)

Der Rat nimmt die 2. Projektzeitung zur Kenntnis und beschließt die Freigabe der Projektzeitung zur Veröffentlichung und Verteilung.

Sachdarstellung :

Zu 1)

Am 27.05.2014 hat im Rahmen der Erstellung des Masterplans Hoch-Elten die dritte Stufe der Bürgerbeteiligung in Form der Durchführung eines Bürgerforums in der Luitgardisschule stattgefunden.

Ziel der Veranstaltung war es, über die Abwägung der kontrovers diskutierten Anregungen zu informieren, die aus der Beteiligung der Emmericher Bürgerschaft, der Politik und den wesentlichen Behörden und Planungsträgern resultierten.

Darüber hinaus diente das Bürgerforum dazu, planerische Ausarbeitungen zum Masterplan zu präsentieren, die aufzeigen, wie sich die erarbeiteten Zielsetzungen und entwickelten Projektideen im Ort Hoch-Elten lokalisieren lassen.

Im Anschluss daran wurde den Teilnehmern Gelegenheit gegeben, Hinweise und Anregungen zu dem räumlichen Strukturkonzept zu geben und über die erörterten Planinhalte zu diskutieren.

Es wurden erneut Anregungen vorgebracht, die in einem Protokoll festgehalten und in die textlichen Ausführungen des „Abschlussberichtes zum Masterplan Hoch-Elten“ eingeflossen sind.

Zu 2)

Der Abschlussbericht zum Masterplan Hoch-Elten stellt die Ergebnisse des gut einjährigen Planungsprozesses in einen Gesamtzusammenhang und bildet die Grundlage für die sich daran anschließende Umsetzung der in ihm beschriebenen Einzelmaßnahmen.

Der Abschlussbericht ist in folgende Hauptkapitel gegliedert:

1.   Einleitung

2.   Bestandsaufnahme

3.   Leitbild

4.   Strukturkonzept

5.   Entwicklungskonzept

6.   Maßnahmen und Prioritäten

Im Rahmen einer dialogorientierten Erarbeitung des Masterplans wurde auf Basis einer Bestandsaufnahme ein Leitbild mit Aussagen zur grundsätzlichen räumlichen Ausrichtung Hoch-Eltens erarbeitet.

Ein darauf aufbauendes Struktur- und Entwicklungskonzept und vier ausgewählte Vertiefungsbereiche qualifizieren die Planung weiter und formulieren konkrete Realisierungsansätze.

Im Zuge eines detaillierten Maßnahmen- und Prioritätenplans in Verbindung mit einer überschlägigen Kostenschätzung gibt es mit dem vorliegenden Masterplan eine grundlegende und zusammenhängende Übersicht aufeinander bezogener Maßnahmen zur Ortsentwicklung.

Zusammen mit den Bürgern wurden drei Maßnahmen mit hoher Priorität benannt:

-      Freistellung von Sichtachsen,

-      Schaffung eines Willkommensortes zur Orientierung in der Ortsmitte und

-      Verbesserung der bestehenden öffentlichen WC-Anlage oder Einrichtung einer neuen öffentlichen WC-Anlage.

Die den verschiedenen Funktionsbereichen in Hoch-Elten zuzuordnenden Maßnahmen können stufenweise umgesetzt werden, wurden mit drei Prioritätsstufen (Prioritäten 1 bis 3) versehen und sind im Abschlussbericht textlich erläutert (S. 80 – 84).

Diesen textlichen Ausführungen zugeordnet ist eine Kostenschätzung mit überschlägig ermittelten Baukosten für die Einzelmaßnahmen (S. 85 – 88) im Sinne eines Orientierungsrahmens.

Dazu wurden zwei Tabellen mit folgender Differenzierung erstellt

-      Maßnahmen mit hoher Priorität (Priorität 1) und

-      Maßnahmen gesamt (Prioritäten 1 – 3).

Nicht enthalten sind die für die Einzelmaßnahmen entstehenden Planungskosten, Kosten für das Gebäude Touristinfo/Gastronomie am Willkommensort, für den Aussichtsturm und für die Baumpflege/Neupflanzung straßenbegleitender Alleen.

Die Handlungsempfehlungen gilt es, in einem Zeithorizont von mehreren Jahren zu konkretisieren, Detailplanungen für die verschiedenen Maßnahmen im Sinne von Entwurfs- und Ausführungsplanungen zu beauftragen und diese Maßnahmen entsprechend der vorgenommenen Priorisierung in der Ortslage Hoch-Elten umzusetzen.

Der Masterplan versteht sich nicht als statischer Plan, sondern vielmehr als offene und dynamische Planung, die fortlaufend neue Entwicklungen und Planungen einbeziehen kann.

Klare Aussagen zur qualitativen Entwicklung sind hierbei ein entscheidendes Merkmal, um Hoch-Elten langfristig zu stärken und ein seiner Bedeutung entsprechendes Erscheinungsbild zu geben.

Der Masterplan gibt hierzu eine Orientierung für die zukünftige Entwicklung Hoch-Eltens und formuliert konkrete städtebauliche sowie freiräumliche Handlungsempfehlungen i. S. eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB).

Zu 3)

Die zweite Projektzeitung fasst den gesamten Planungsprozess des Masterplans Hoch-Elten textlich zusammen und bereitet ihn graphisch auf.

Die Projektzeitung wird veröffentlicht, den Prozessbeteiligten zur Verfügung gestellt und in der Ortslage Hoch-Elten an die Haushalte verteilt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2013 bereits veranschlagt mit 30.000,00 €. Produkt: 1.100.09.01.01

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 3.2 und 5.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter