Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Rat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis
Begründung:
Die Festlegung von Sitzungsinhalten, -ort und -termin liegt
grundsätzlich im Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Vorsitzenden des
Gremiums. Insofern ist es nicht möglich, den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
hierüber Beschluss fassen zu lassen.
Im Sinne des Antrages der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ wurde
aber in Abstimmung mit den jeweilig entscheidungsbefugten Vorsitzenden folgende
Regelung verabredet :
·
die Sitzungen des AK ÖPNV/SPNV können als
vorbereitende Arbeitssitzungen nicht öffentlich durchgeführt werden. Der
Bürgerinitiative wird angeboten, ein Mitglied in die Sitzungen des AK zu
entsenden.
·
die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
wird 26.11.2014 in Elten durchgeführt
·
die Sitzung des Rates der Stadt Emmerich am Rhein
am 03.12.2014 wird in Emmerich am Rhein durchgeführt, da auch Themen zur
Beratung und Beschlussfassung anstehen, die sich nicht allein auf den Ortsteil
Elten beziehen. In Abhängigkeit von dem zu erwartenden Zuhörerinteresse wird
die Sitzung gegebenenfalls in eine andere innenstadtnahe Räumlichkeit verlegt.
Die Verantwortlichen der Bürgerinitiative wurden verwaltungsseitig
bereits über die Vorgehensweise informiert. Es wurde seitens der Bürgerinitiative auch bereits ein Vertreter
für die Teilnahme an den Sitzungen des
AK ÖPNV/SPNV benannt.
Sachverhalt :
Sh. Anlage
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine
finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im
Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.1
Johannes Diks
Bürgermeister