hier: 9. Nachtragssatzung
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt,
- die Begründung zur Änderungen in der
Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis zu nehmen und
- die als Anlage 1 gekennzeichnete 9.
Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006
Sachdarstellung :
Änderung des Straßenverzeichnisses als
Anhang zur Straßenreinigungs-
satzung
Durch Veränderung in der Route für den Bus ist es nicht
mehr nötig die Konrad-Adenauer-Straße im Winterdienstplan zu führen.
Die Straße Ossenweg gibt es nicht mehr und wird daher
vollständig aus dem Straßenverzeichnis gelöscht.
Die Raiffeisenstraße wird nur noch im Bereich von Reeser
Straße bis Grüne Straße vom Bus befahren, daher wird die Unterteilung geändert.
Die Rosenstraße wird nicht mehr vom Bus befahren und
daher aus dem Winterdienstplan herausgenommen.
Bisheriger
Eintrag:
|
Kennzahl |
Straßenbezeichnung |
Reinigungs- klassen |
Reinigungs-häufigkeit |
Winter-dienst |
|
00507 |
Konrad-Adenauer-Straße |
R 1 |
1 x |
W 1 |
|
00547 |
Ossenweg |
R 0 |
-- |
W 0 |
|
00870 |
Raiffeisenstraße |
|
|
|
|
|
Reeser Straße bis
Rosenstraße |
R 0 |
-- |
W 1 |
|
|
Rosenstraße bis
Grüne Straße |
R 0 |
-- |
W 0 |
|
00877 |
Rosenstraße |
R
0 |
-- |
W 1 |
Das
Straßenverzeichnis erhält somit folgende Fassung:
|
Kennzahl |
Straßenbezeichnung |
Reinigungs- klassen |
Reinigungs-häufigkeit |
Winter-dienst |
|
00507 |
Konrad-Adenauer-Straße |
R 1 |
1 x |
W 0 |
|
00870 |
Raiffeisenstraße |
|
|
|
|
|
Reeser Straße
bis Bahnweg |
R 0 |
-- |
W 1 |
|
|
Bahnweg bis
Grüne Straße |
R 0 |
-- |
W 0 |
|
00877 |
Rosenstraße |
R 0 |
-- |
W 0 |
Die
Betriebsleitung schlägt vor die oben beschriebenen Änderungen zur Kenntnis zu
nehmen und die als Anlage 1 gekennzeichnete
9. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein
vom 13. Dezember 2006 zu beschließen.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine
finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im
Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.1.
Johannes Diks
Bürgermeister