Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, den Antrag der BI "Rettet den Eltenberg" vom 20.11.2014 betr. der Aufhebung der Ratsbeschlüsse zu den BÜ- Beseitigungen B 8 (Emmericher Straße), Sonderwykstraße und Lobither Straße abzulehnen.

Begründung

Die Verwaltung verweist auf die Beratung und Beschlussfassung zu TOP

10        05 - 16 0196/2014       Planfeststellungsverfahren gem. § 18 AEG ABS 46/2 – Grenze

D/NL-Emmerich-Oberhausen Dreigleisiger Ausbau und BÜ-

Beseitigung auf der Strecke 2270 Planfeststellungsabschnitt 3.5,

Bahn-km 65,000 bis Bahn-km 72,613;

hier: 1) Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Gleisbettvariante

2)    Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Im Rahmen der Erarbeitung der Stellungnahme zu diesem PF-Verfahren hat eine intensive Beratung u.a. vor dem Hintergrund der Ergebnisse der von der Stadt Emmerich am Rhein in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie und des Variantenvergleichs des Landesbetriebes Straßenbau/ Bahn AG sowohl im AK ÖPNV und Ausschuss für Stadtentwicklung stattgefunden. Die Stellungnahme basiert dabei auf den aktuellen Beschlussfassungen des Rates zu den zu beseitigenden Bahnübergängen. Von daher empfiehlt die Verwaltung den Antrag abzulehnen.

Sachverhalt :

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.3

Johannes Diks

Bürgermeister