Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 500 „Fachbereich 5 – Stadtentwicklung“ im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2015 auf 2.277.830 Euro und im Finanzhaushalt auf 5.022.055 Euro fest.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Budget- und Haushaltsplan wurde in der Sitzung des Rates vom 16.12.2014 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

Als Anlage ist der Haushaltsplanentwurf des Dezernates II / Budget 500 / Fachbereich 5            – Stadtentwicklung – beigefügt, der in dem Haushaltsplan der Stadt Emmerich am Rhein für das Haushaltsjahr 2015 mit der Seite 243 beginnt und mit der Seite 298 endet.

Anmerkung:    Diese Seiten sind im Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2015 auf

                        grünem Papier bedruckt.

Ab der Seite 258 im Haushaltsplanentwurf sind die Tiefbaumaßnahmen und ab der Seite 264 sind die einzelnen Straßen mit den jeweiligen Produktnummern aufgeführt.

Der Zuschussbedarf für das Budget 500 erhöht sich gegenüber des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 wie folgt.

Somit erhöhen sich die Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten um 68.300 € (Nummer 104 auf Seite 244) und erhöhen sich die Auszahlungen für Baumaßnahmen um 74.000 € (Nummer 108 auf Seite 244).

Zur Erläuterung der einzelnen Maßnahmen verweise ich auf die ASE-Vorlagen 05-16 0164/2014 und  05-16 0165/2014 sowie auf die Vergabeausschussvorlage 05-16 0063/2014.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2015  vorgesehen. Produkt: sh. Produkt-Nr.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter