Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 300 „Immobilien“ im Ergebnishaushalt für das Jahr 2015 auf 5.592.890 Euro und im Finanzhaushalt auf  5.277.448 Euro fest.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Budget- und Haushaltsplan wurde in der Sitzung des Rates am 16.12.2014 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

In gleicher Sitzung wurde unter TOP 21 der beiliegende Antrag Nr. XX/ 2014 der Embrica Fraktion (Anlage 2) beraten. Der Rat hat einstimmig beschlossen, eine mögliche Neugestaltung des Schulhofes und der Sportanlagen der Luitgardisschule im Ortsteil Elten im Rahmen der Haushaltsplanberatungen Anfang 2015 zu diskutieren. Entsprechende Mittel wären im Budget 300 Fachbereich 3 –Immobilien- bereit zu stellen. Die Beratung erfolgt somit gem. § 7 Abs. 3 a) der Hauptsatzung im Haupt- und Finanzausschuss.

Der Haupt- und Finanzausschuss legt den Zuschussbedarf für das Budget 300 „Immobilien“ fest und berät die im Budgetbeschluss dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

In der Anlage 1 befindet sich auf den farbig gedruckten Seiten das im Haupt- und Finanzausschuss zu beratende Budget.

Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2015  vorgesehen. Produkt: sh. Anlage

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Johannes Diks

Bürgermeister