Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Niederschrift der durchgeführten Bürgerunterrichtung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme, einschließlich der dargestellten Änderungen, durchzuführen.

Sachdarstellung :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 25.11.2014 Vorlage-Nr. 05-16 1165/2014 TOP 8 das Plankonzept zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt eine Bürgerunterrichtung durchzuführen.

Als Anlage 1 ist das Ergebnis der Unterrichtung, die am 28.01.2015 in der Mensa des Förderzentrums Im Grunewald stattgefunden hat, beigefügt.

Die Teilnehmerliste liegt der Verwaltung vor.

Als Anlage 2-4 sind die Powerpointpräsentationen zu den einzelnen Sachgebieten beigefügt.

Die geänderte Planung wird nachgereicht.

Wesentliche Änderungen zum Entwurf:

Änderung Straßenbeleuchtung Auf dem Hügel 7 / 9

• Verschiebung der Straßenlaterne auf die Straßenseite mit den ungeraden Hausnummern um langfristig eine Zufahrt neben der Garage von Hausnr. 4 zu ermöglichen und um weniger Verschattung durch den geplanten Baum zu haben.
• Im Zuge dessen eine Verschiebung der geplanten Laternen um wenige Meter gegenüber Hausnr. 5 und 1a in Richtung Frankenstraße um wieder eine gleichmäßige Verteilung zu erzielen.

Verschmälerung der Fahrbahn der Karolingerstraße zwischen Diepe Kuhweg und Chamaverstraße von 5,50 m auf ca. 5,40 um die Rückstütze nicht auf privatem Grund bauen zu müssen. Weitere Begründung, siehe Protokoll der Bürgerunterrichtung

Aufgrund der Problematik der Einfahrtsnutzung des Anliegers Karolinger Straße 12 mit einem Anhänger und um die Befahrbarkeit der linken Zufahrt der Karolinger Straße 10 zu verbessern, soll der erste Parkplatz der Karolingerstraße zwischen Chamaverstraße und Römerstraße entfallen und die Gehwegausbuchtung zurück genommen werden.

Um die Befahrbarkeit der Zufahrt der Chamaverstraße 3 sicher zu gewährleisten, behält sich die Verwaltung vor, die letzten beiden Parkplätze der Chamaverstraße zu entfernen. Im Zuge der weiteren Planung wird mit dem Anliegern der Chamaverstraße 3 und der Karolingerstraße 9 mit dem Ziel gesprochen, die zwei Parkplätze erhalten zu können. Dies wird aber nur durch kleinere Anpassungen im privaten Zufahrtsbereich möglich sein.

Die Bauzeit wird, inklusive der Kanalbauarbeiten, auf 9 Monate geschätzt. Der Baubeginn ist im September / Oktober, die Fertigstellung der Arbeiten ist Ende Juli vorgesehen. 

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Als Gesamtbaukosten mit der Planung (für die Jahre 2014 und 2015) sind nach aktueller Kostenschätzung insgesamt ca. 540.000 € erforderlich.

Karolingerstraße:             280.000 €

Chamaverstraße:            142.000 €

Auf dem Hügel:               118.000 €

Gesamtsumme:              540.000 €

Im Investitionshaushalt 2015 sind im Jahr 2015 unter den folgenden Projektnummern Mittel in folgender Höhe vorgesehen.

                                                                                2014                2015             Gesamt

Karolingerstraße:             7.005009.700           26.000 €        254.000 €          280.000 €

Chamaverstraße:            7.005005.700             9.000 €        133.000 €          142.000 €

Auf dem Hügel:               7.005002.700             8.000 €        110.000 €          118.000 €

Gesamtsummen:                                             43.000 €        497.000 €          540.000 €

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter