Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung  nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Optimierte Version der modifizierten Gleisbettvariante

Mit Schreiben des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 24.08.2015 wurde dem Landesbüro der Naturschutzverbände mitgeteilt, dass die modifizierte Gleisbettvariante der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ mit Stand vom März 2015 nunmehr in die Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) zur Aufhebung des BÜ Emmericher Straße (B8) eingearbeitet wird.

Insofern wurde dem Wunsch der Initiative bereits entsprochen.

Auswechselung des durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW beauftragten Ingenieurbüros

Hinsichtlich der Befangenheit des Büros Drecker ist festzustellen, dass der Stadt Emmerich am Rhein diese Beurteilung nicht zusteht.

Herr des Verfahrens ist der Landesbetrieb Straßenbau NRW.

Sofern diese Frage im weiteren Verlauf erneut vorgetragen wird, unterliegt dieser Sachverhalt dem Prüfungsprozess der Planfeststellungsbehörde.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme wird von den Zielen des Leitbildes nicht berührt.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter