Beschlussvorschlag

a)    Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein bestellt Herrn Bürgermeister Peter Hinze in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW. Als Stellvertreter wird Herr Erster Beigeordneter Dr. Stefan Wachs bestimmt.

b)    Für die SPD bestellt der Rat der Stadt Emmerich am Rhein Frau Elke Trüpschuch in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW.

Sachdarstellung :

Die Stadt Emmerich am Rhein ist ordentliches Mitglied des Städte- und Gemeindebundes NRW. Hauptorgan des Städte- und Gemeindebundes NRW ist die Mitgliederversammlung.

Für die Mitgliederversammlung stellt die Stadt Emmerich am Rhein nach § 8 Abs. 2 der Satzung des Städte- und Gemeindebundes NRW fünf Vertreter; für jeden Vertreter ist ein Stellvertreter zu bestellen. Die Vertreter und Stellvertreter sind vom Rat zu wählen.

Aufgrund der Bürgermeisterwahl vom 27.09.2015 ist Herr Peter Hinze als neuer Bürgermeister in die Mitgliederversammlung zu bestellen. Daher ist ein neuer Vertreter für die SPD in die Mitgliederversammlung zu bestellen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister