Beschlussvorschlag

a)    Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein entsendet Herrn Bürgermeister Peter Hinze in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes. Als Stellvertreter wird Herr Erster Beigeordneter Dr. Stefan Wachs bestimmt

b)    Für die SPD bestellt der Rat der Stadt Emmerich am Rhein Herrn Wilhelm Lindemann  in die

      Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes. Als namentlicher Stellvertreter    

      wird Herr Jan Ludwig bestimmt.

c)    Als namentlicher Vertreter für Frau Elisabeth Braun und Herrn Ludger Gerritschen in der      Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird Herr Holger Klein bestimmt. Wird.

Sachdarstellung :

Gemäß § 4 Abs. 2 der Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Emmerich am Rhein und Rees sowie des Kreises Kleve werden die Mitglieder der Verbandsversammlung von den Vertretungen aus ihrer Mitte und aus dem Kreis der Hauptverwaltungsbeamten oder der von ihnen vorgeschlagenen Beamten oder Angestellten bestimmt.

Die Ausschlussgründe gemäß § 5 der Satzung sind zu beachten.

Aufgrund der Bürgermeisterwahl vom 27.09.2015 ist Herr Peter Hinze als neuer Bürgermeister in die Verbandsversammlung zu entsenden. Zudem  ist ein neuer Vertreter für die SPD in die Verbandsversammlung zu entsenden.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister