Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 600 Fachbereich 6 – Bürgersservice und Ordnung“ für das Jahr 2016 im Ergebnishaushalt auf  650.645 Euro und im Finanzhaushalt auf  536.465 Euro fest.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen wurde in der Sitzung des Rates am 15.12.2015 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

Der Haupt- und Finanzausschuss legt den Zuschussbedarf für das Budget 600 „Fachbereich 6

– Bürgerservice und Ordnung“ fest und berät die im Budgetbeschluss dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

Budget 601      Bürgerservice und Ordnung                                                   Seiten 315 - 345

·         Produkt: Bürgerservice und Ordnung allgemein              Seiten 317 - 324

·         Produkt: Wohnungslose und Aussiedler                           Seiten 325 - 326

·         Produkt: Wohnungsbauförderung                                    Seiten 327 - 328

·         Produkt: Parkraumbewirtschaftung                                 Seiten 329 - 332

Budget 602      Brandschutz                                                                            Seiten 333 - 342

Budget 603      Märkte                                                                                     Seiten 343 - 345

Der Fachbereichsleiter wird zuvor die Aufgabenschwerpunkte und das zu beratende Budget kurz vorstellen.

In der Anlage befindet sich auf den Seiten 315 - 345 das zu beratende Fachbereichsbudget.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2016   vorgesehen. Produkt: sh. Anlage

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister