Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung,  für die Durchführung eines Masterplans „Elten“ 15.000 € für das Haushaltsjahr 2018 in den Haushalt einzustellen.

Begründung:

Bereits bei der Beratung des Haushaltsentwurfes 2016 am 14.01.2016 im Ortsausschuss wurde in der Sitzung durch die Vertreter der SPD angeregt, Haushaltsmitteln für einen Masterplan Elten in den Haushalt 2016 einzustellen. Hierzu hatte die Verwaltung dargelegt, dass neben dem bisher schon im Ortsteil Elten erst noch zu Ende zu führenden Masterplan Hoch-.Elten, weiterer Planfeststellungsverfahren in Elten und im weiteren Stadtgebiet derzeit keine Kapazitäten gesehen werden, ein neues Projekt "Masterplan Elten" zu initiieren. Auch hinsichtlich der noch offenen Fragen zur Betuwelinie wird die Erarbeitung eines solchen Masterplans derzeit nicht für sinnvoll gehalten, eine Aufnahme als mittelfristiges Projekt wäre zunächst denkbar. Da es sich um eine nicht-investive Haushaltsposition handeln würde, wäre die förmliche Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW nicht möglich, sondern lediglich eine Aufnahme in die Planzahlen für das Finanzplanungsjahr 2018.

Sachverhalt :

sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Erhöhung Planansatz 2018 bei Produkt 1.100.09.01.01 Sachkonto 54290000 um 15.000 €

Leitbild :

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Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.3

Peter Hinze

Bürgermeister