Beschlussvorschlag

Der Haupt und Finanzausschuss beschließt

a)    die Teilnahme der Mitglieder des Betriebsausschusses KBE an der Besichtigung der Müllverbrennungsanlage in Oberhausen am 23.06.2016 und

b)    die Teilnahme der Vorsitzenden des Integrationsrates an Sitzungen des Landesintegrationsrates NRW (Mitgliederversammlung, Hauptausschuss, Vorsitzendentreffen) sowie an kreisweiten Veranstaltungen zum Thema Integration.

Sachdarstellung :

Der Haupt- und Finanzausschuss entscheidet gem. § 7 Abs. 3 Buchst. a) über die Teilnahme von Rats- und Ausschussmitgliedern an Tagungen und anderen Veranstaltungen.

a)    Besichtigung der Gemeinschaftsmüllverbrennungsanlage in Oberhausen durch die Mitglieder des Betriebsausschusses der KBE am 23.06.2016.

Der Betriebsausschuss der KBE beabsichtigt am o. g. Termin eine Besichtigung der Gemeinschaftsmüllverbrennungsanlage in Oberhausen. Im Anschluss an diese Besichtigung findet die Betriebsausschusssitzung statt.

b)    Teilnahme der Vorsitzenden / stv. Vorsitzenden an den Sitzungen des Landesintegrationsrates NRW sowie Veranstaltungen innerhalb des Kreises Kleve

Der Integrationsrat hat seine Vorsitzende in seiner Sitzung am 04.12.2014 zur Delegieren des Landesintegrationsrates NRW entsandt. In dieser Eigenschaft nimmt sie an der Mitgliederversammlung (1x jährlich) sowie an den Sitzungen des Hauptausschusses (3-4 x jährlich) teil. Hinzu kommen zwei Vorsitzendentreffen pro Jahr.

Darüber hinaus nimmt die Vorsitzende mehrmals im Jahr an Treffen innerhalb des Kreises Kleve (z.B. Runder Tisch des Kreis Kleve) als Vertreterin des Integrationsrates teil.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Zu a)

die anfallenden Reisekosten sind im Wirtschaftsplan 2016 der KBE vorgesehen

Zu b)

die anfallenden Reisekosten sind im Haushalt 2016 1.100.01.01.01 vorgesehen

Leitbild :

Die Maßnahme wird von den Zielen des Leitbildes nicht berührt.

Peter Hinze

Bürgermeister