Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt, den Antrag aufgrund der Ausführungen der Verwaltung abzulehnen.

Begründung

1.  Inhalt Antrag Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN beantragt die Zusammenarbeit mit dem Investor Schoofs ohne weitere Fristsetzung zu beenden. Stattdessen soll schnellstmöglich mit den Planungen für eine innerstädtische seniorengerechte Parkanlage auf dem Neumarkt mit viel Grün und Aufenthaltsqualität und barrierefreien Seniorenwohnungen begonnen werden.

2.  Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung verweist auf die zu dem Tagesordnungspunkt Antrag Nr. V/2016 der BGE-Fraktion erläuterten Sachlage. Aufgrund dessen soll die Zusammenarbeit mit dem Investor fortgeführt werden.

Sachverhalt :

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

.

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.1

Peter Hinze

Bürgermeister