Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Dienstreise des Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft und der Gründung des Freundeskreises Silute – Emmerich.

Sachdarstellung :

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums lädt der Freundeskreis Silute-Emmerich zum Besuch der Partnerstadt Silute ein. Die Feierlichkeiten zum Jubiläum finden vom 26.05 – 28.05.2016 statt.

Der Erste Stellvertretende Bürgermeister Herr Herbert Ulrich wird den Termin wahrnehmen und somit die Stadt Emmerich am Rhein entsprechend vertreten.

Dienst- bzw. Auslandsreisen der Mandatsträger bedürfen entsprechend der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes NRW in Verbindung mit der Auslandsreisekostenverord-nung der Genehmigung der obersten Dienstbehörde. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat diese Befugnis durch  § 7 Abs. 3 Buchstabe a) auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Gesamtreisekosten betragen ca. 1.000 Euro. Entsprechende Haushaltsmittel stehen im Produkt 1.100.01.01.01 unter dem Sachkonto 54210000 zur Verfügung.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kap. 5

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter