Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2017 auf 2.528.417 Euro und im Finanzhaushalt auf  2.565.881 Euro fest.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wurde in der Sitzung des Rates am 13. Dezember 2016 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

Der Schulausschuss legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen", fest und berät die in den Produktbeschreibungen dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

Die Schulleiterinnen haben Anfang Januar 2017 die Aufstellung des Budgets für ihre jeweilige Schule erhalten mit der Bitte der Verwaltung, diese zu prüfen. Schriftliche Stellungnahmen der Schulleiterinnen und Schulleiter liegen bisher nicht vor.

In den Anlagen 1 und 2  befinden sich auf den farbig gedruckten Seiten die im Schulausschuss zu beratenden Budgets.

Der Antrag des Stadtsportbundes für die Haushaltsberatung zur Erhöhung der Sportfördermittel ist als Anlage 3 beigefügt.

Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahmen sind im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen. sh. Anlage

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister