Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, den Sperrvermerk für den Personalkostenzuschuss an die Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein aufzuheben.

Sachdarstellung :

Im Haushaltsplan 2017 wurde für einen „Innenstadt-Hausmeister“ ein Personalkostenzuschuss an die Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein in Höhe von 60.000,00 Euro eingeplant. Aufgrund der damals noch ausstehenden Konzeption, wurde der Ansatz mit einem Sperrvermerk versehen. Das Aufgabengebiet wurde mittlerweile konzeptioniert und ein Mitarbeiter der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein mit den Aufgaben betreut.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Der im Haushaltsplan 2017 im Produkt 1.100.15.02.02 (Sonstige wirtschaftliche Einrichtungen) bei der Aufwandsart 53150000 (Zuweisungen für laufende Zwecke an verbundene Unternehmen) vorgesehene Sperrvermerk wird aufgehoben, sodass über die Mittel in Höhe von 60.000,00 Euro verfügt werden kann.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.1

Peter Hinze

Bürgermeister