Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Die CDU-Fraktion hat mit Ihrem Antrag vom 1. September 2017

1.    einen Projektstatusbericht mit einer zusätzlichen Risikomatrix, die im Schulausschuss vorgestellt und regelmäßig fortgeschrieben werden,

2.    einen Finanzierungsplan, der halbjährig im HFA vorstellt wird, sowie

3.    die Nachreichung der überfälligen Protokolle zur Schulplanungskommission vom 15.02.2017 und dem Schulausschuss vom 13.06.2017,

beantragt. Der Antrag wurde vom Rat am 26. September 2017 in den Schulausschuss verwiesen.

Für die Baumaßnahmen an der Gesamtschule, aber auch an der Leegmeerschule, wird auf die vorhandene Projektstruktur hinweisen.

Die Einbindung der Politik erfolgt entsprechend der Aufgabenverteilungen unter den verschiedenen Ausschüssen.

1.    Über die Bauleitplanung und die Gebäudeplanung (somit der Vorentwurf, der Entwurf und die Ausführungsplanung) wird im Ausschuss für Stadtentwicklung (ASE) beraten und beschlossen. Die stellungnehmenden Fachbereiche sind hier 3/Immobilien und 5/Stadtentwicklung

2.    Über die Vergabe der Gewerke und der mitlaufenden Kostenübersicht wird im Vergabeausschuss (VergabeA) beraten. Hierbei bereitet der Fachbereich 3 die Vorlagen für die alle baubetreffenden Vergaben vor.

3.    Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) entscheidet schließlich über die zur Verfügung zu stellenden Mittel und deren evtl. Refinanzierung über entsprechende Förderprogramme. Betroffene Fachbereiche sind hier 2/Finanzen und 3/Immobilien.

4.    Der Schulausschuss, der auch die generelle Entscheidung über die Erforderlichkeit von Baumaßnahmen berät, erhält über den fortlaufenden Projektablauf durch den Fachbereich Jugend, Schule und Sport in jeder Sitzung Auskunft. Diese umfasst auch die Kernpunkte der Beratungen in den vorgenannten Ausschüssen (Punkte 1 – 3).

Verwaltungsintern wurde dem Fachbereich, dem der Bereich Schule und die Schulentwicklung obliegen, die Projektleitung zugeordnet. Insgesamt betrachtet sind fast alle Fachbereich der Verwaltung in den Arbeitsabläufen dieser Baumaßnahmen einbezogen.

a)    Fachbereich 1 – Zentrale Dienste

EDV-Abteilung – Umsetzung der Medienkonzepte / Medienentwicklungsplanung

b)    Fachbereich 2 – Finanzen

Finanzabwicklung, ggf. Förderprogramme

c)    Fachbereich 3 – Immobilien

Bauleitplanung, Bauabwicklung

Anknüpfungspunkt für Architektenleistungen, Gutachter und weiteren Planungsleistungen

d)    Fachbereich 4

Fachbereichsleitung = Projektleiterin

Sachgebiet Schule u. Sport = Schulentwicklungsplanung / Medienentwicklungsplanung, Planung und Umsetzung der Schulausstattung (allgemeine Ausstattung, Fachraumausstattung)

e)    Fachbereich 5

Beratungen zu den einzelnen Genehmigungsverfahren,

Baugenehmigung

Für die Koordination der Zusammenarbeit zwischen den Fachbereichen und der Absprachen zu Abarbeitung von Fragestellungen finden wöchentliche Treffen statt, an denen die o. g. Fachbereiche [a) bis e)] teilnehmen.

Zusätzlich wird aus diesem Bereich durch die Projektleiterin und dem Fachbereichsleiter Immobilien in einem zweiwöchentlichem Rhythmus die Lenkungsgruppe, bestehend aus Bürgermeister und 1. Beigeordnetem, unterrichtet. Spezielle Fragestellungen, erforderliche Anpassungen in der Projektarbeit oder der Bauumsetzung werden hier besprochen und ggf. entschieden, bzw. zur Klärung den entsprechenden Fachausschüssen zugewiesen.

Eine Ergänzung der Bauleitplanung um Darstellung aller möglichen Risiken würde den Umfang soweit ausdehnen, dass eine sinnvolle Darstellung nicht möglich ist. Aus diesem Grund wird bei der Bauleitplanung nur der idealtypische Bauverlauf dargestellt. Aufgrund des regelmäßigen Austausches zwischen den beteiligten Verwaltungsabteilungen kann auf Abweichungen des idealtypischen Bauverlaufs schnell reagiert werden.

Im Schulausschuss werden aufgrund v. g. Projekt-Strukturierung der jeweilige Projektstand skizziert und ein aktueller Bauzeitenplan auf Grundlage der Informationen vom Fachbereich Immobilien aufgezeigt. Soweit sich aus dem Projektverlauf heraus Fragen, Probleme oder Risiken abzeichnen, wird hierüber berichtet. Soweit Entscheidungen durch den Schulausschuss erforderlich sind, werden durch die Verwaltung entsprechende Vorlagen mit Beschlussvorschlägen erstellt.

zu 1.

Projektstatusbericht

Im nachfolgenden Projektstatusbericht wird auch auf die Historie der Baumaßnahme Gesamtschule eingegangen. In den Folgesitzungen wird nur noch auf den aktuellen Projektstatus eingegangen.

Die durch eine Phase 0-Studie ermittelten Bedarfe für die neue Gesamtschule wurden mit einer Machbarkeitsstudie verfeinert und mündeten schließlich in einem Ratsbeschluss, der Baumaßnahmen für insgesamt drei Gebäude vorsieht:

·         Gebäude Brink für die Jahrgänge 5 bis 7 als siebenzügiger Ausbau

·         Gebäude Grollscher Weg für die Jahrgänge 8 bis 10 als sechszügiger Ausbau

·         Gebäude Paaltjessteege für die Oberstufe

Zum neuen Schuljahr ist die Europaschule mit ihren verbliebenen zwei Jahrgängen (4 Klassen) nach Elten umgezogen und nutzt dort einen Teil der damaligen Luitgardishauptschule Elten. Die Gesamtschule hat ebenfalls die von ihr zwischenzeitlich bereits genutzten Räume im Gebäude Paaltjessteege geräumt und damit den Weg für eine umfassende Sanierung dieses Gebäudes frei gemacht.

In einem ersten Bauabschnitt wird das Gebäude Paaltjessteege für die Bedarfe der Gesamtschule hergerichtet. Während der Gesamtbauzeit werden nach Fertigstellung dieses Gebäudes zunächst die Jahrgänge 5 und 6, die derzeit im Brink untergebracht sind, in die Paaltjessteege umziehen. Im zweiten Bauabschnitt soll das Gebäude Brink teilabgerissen und neu aufgebaut werden, damit dort drei Jahrgänge, die Hauptverwaltung und das Jugendcafé untergebracht werden kann. Nach Fertigstellung werden hier schon die Endnutzer (Jahrgänge 5 bis 7) einziehen können. Das dann freie Gebäude Paaltjessteege kann durch die Jahrgänge 8 und 9 belegt werden, bis der dritte Bauabschnitt Grollscher Weg abgeschlossen ist.

1.    Bauabschnitt

In der ursprünglichen Sparvariante war lediglich die Herrichtung für die Belange der Gesamtschule und die Herstellung der Barrierefreiheit (Einbau eines Aufzugs) vorgesehen.

Aufgrund von erforderlichen Eingriffen in die genehmigte Raumnutzung durch die geänderten Anforderungen an Schule, hier insbesondere auch der intensiven Nutzung von Fluren etc. waren weitere Eingriffe aufgrund des vorgeschriebenen  Brandschutzkonzeptes notwendig. In diesem Zusammenhang wurde die Entscheidung getroffen, dass bereits für Folgejahre eingeplanten Erhaltungsmaßnahmen, wie Erneuerung der Fenster, der Heizungsanlage und der Dachsanierung, vorgezogen werden sollen. Aufgrund der erforderlichen massiven Eingriffe in das Gebäude (Neuverkabelung für die Anforderungen einer modernen Medienschule) wurden weitere Maßnahmen, wie Erneuerung der Heizungsrohre in die Baumaßnahme einbezogen.

Innerhalb der Sommerferien erfolgten der Aus- und Umzug der Haupt- und Gesamtschule, sowie eine Entrümplung der weiteren Räume. Die abgängigen Toilettenanlagen wurden abgerissen und erste Arbeiten an der Neuerrichtung konnten erfolgen. Die Dachsanierung erfolgt ab der 39. Kalenderwoche. Eine Teileinrüstung des Gebäudes ist bereits erfolgt.

Fachbereichsübergreifend werden derzeit die Planungen für die technische Gebäudeausstattung mit einem Planungsbüro abgestimmt. Zeitgleich hat auch das Büro für die Planungen der Fachräume (Chemie, Biologie, Physik, Hauswirtschaft und Technik) seine Arbeit aufgenommen. Die ersten Entwürfe für diese Räume befinden sich zurzeit in der Abstimmungsphase mit den einzelnen Fachschaften der Gesamtschule.

Nach den derzeitigen Planungen sind die Arbeiten rechtzeitig zum Schuljahresbeginn 2018/19 abgeschlossen.

Den weiteren Umsetzungsplan können Sie der Anlage 2 entnehmen.

Finanzplanung für das Gebäude Paaltjessteege:

·                                                                                                                                                                                                                                                bereits verausgabt           48.204,11 €

·                                                                                                                                                                                                                                                unerledigte Vergaben über                                                                                                    1.060.845,00 €

·                                                                                                                                                                                                                                                geplante Gesamtausgaben                                                                                                    2.828.000,00 €

In Bezug auf die geplanten Gesamtausgaben handelt es sich im Bereich Technische Gebäudeausrüstung noch um eine grobe Schätzung. Die Planungsarbeiten hierzu sind noch in einem frühen Stadium.

Im Weiteren ist zu beachten, dass die Kosten für die Ausstattung der Räume (Medien-, aber auch Fachraumausstattung) nicht berücksichtigt sind.

An dieser Stelle möchte ich darauf aufmerksam machen, dass der angefügte Bauzeitenplan für das Gebäude Paaltjessteege der Gesamtschule (Anlage 2) lediglich eine zusammengefasste Version des für die Bauabwicklung zuständigen Fachbereichs darstellt. Eine umfassende Darstellung lässt sich kaum in entsprechender Weise darstellen. Die Baupläne weisen die typischen Bauzeiten der einzelnen Gewerke auf.

Einzelheiten zu den vergebenen Bauleistungen und deren Kostenrahmen werden in nichtöffentlicher Vergabeausschusssitzung, sowie technische Fragen in der Sitzung des ASE beraten.

Für die Gebäude Brink und Grollscher Weg wurden die europaweiten Ausschreibungen für die Architektenleistungen, die Statik und die Planung der technischen Gebäudeausstattungen abgeschlossen.

Am 21. September fand ein fachbereichsübergreifendes Auftaktgespräch mit dem Büro Hausmann-Architekten aus Aachen statt. Die ersten Entwürfe ihrer Arbeiten werden gegen Ende des Jahres erwartet. Erst nach Abschluss der Planungen können erste Bauzeitenpläne vorgelegt werden.

Weitere Ausführungen erfolgen in der Sitzung.

zu 2.

Ein entsprechender Finanzierungsplan wird in der Sitzung des HFA am 17.10.2017 erörtert.

zu 3.

Die angesprochenen Protokolle wurden Ende August zur Verfügung gestellt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister