Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Niederschrift der durchgeführten Bürgerunterrichtung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme (Variante 1 Asphaltoberfläche), einschließlich der dargestellten Änderungen, durchzuführen.

Sachdarstellung :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 22.11.2016 Vorlage-Nr. 05 - 16 0904/2016 TOP 15 das Plankonzept zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt eine Bürgerunterrichtung durchzuführen.

Als Anlage 1 ist das Ergebnis der Unterrichtung, die am 18.04.2018 im St. Martinus Pfarrheim stattgefunden hat, beigefügt.

Die Teilnehmerliste liegt der Verwaltung vor.

Als Anlage zwei und drei sind die Powerpointpräsentationen zu den einzelnen Sachgebieten beigefügt.

Wesentliche Änderungen zum Entwurf:

Es wurden keine wesentlichen Änderungen zum Entwurf vorgenommen.

Es sollen nur folgende Änderungen vorgenommen werden.

-       An verschiedenen, noch nicht abschließend festgelegten Stellen sollen versetzte Schranken eingebaut werden damit der Gehweg nicht von Radfahrern befahren wird.

-       Die Flurstücke 175 / 176 sollen demnächst bebaut werden und benötigen deswegen eine Zufahrt zur Lindenallee. Da eine neue Zufahrt an der linken Grundstücksseite wegen der vorhandenen Bäume und ein Stromkasten schwer realisierbar ist, soll die vorhandene Zufahrt von der Hausnummer 3 so umgeplant werden, dass Sie ebenfalls von der Nutzern der Flurstücke 175 / 176 benutzt werden kann. Die Verwaltung steht mit der Eigentümerin in Kontakt um auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können.

-       Die Anzahl der Bänke wird auf fünf Stück reduziert.

Die Bauzeit wird auf 3 bis 4 Monate geschätzt. Der Baubeginn ist im Spätsommer vorgesehen. 

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Als Gesamtprojektkosten (Variante 1) sind nach aktueller Kostenschätzung insgesamt ca. 288.000 € erforderlich.

Im Investitionshaushalt 2018 ist unter der Projektnummern 7005041  260.000 € vorgesehen worden. Im Jahr 2016 und 2017 wurden schon ca. 19.000 € verausgabt.

Ca. 10.000 werden vom Haushalt 2017 ins Jahr 2018 übertragen.

Somit stehen Haushaltmittel in Höhe von ca. 289.000 € zur Verfügung.

Es sind damit ausreichende Mittel im Investitionshaushalt 2018 eingeplant.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 3.1

In Vertretung

Dr. Stefan Wachs

Erster Beigeordneter