Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

In der Sitzung des Rates der Stadt Emmerich am Rhein am 29.05.2018 wurde der Antrag der SPD-Ratsfraktion an den Ausschuss für Stadtentwicklung verwiesen.

Die SPD-Ratsfraktion beauftragt die Verwaltung, mit der Sanierung der Straßenentwässerung auf Höhe der St. Georg-Kirche in Emmerich-Hüthum zu beginnen. In der Begründung wird aufgeführt, dass sich an der Bushaltestelle, selbst bei geringen Niederschlägen, große Pfützen bilden und diese durch Spritzwasser passierender Kraftfahrzeuge zu Belästigungen der dort Wartenden führen würden. Zudem würde die Straßenüberquerung durch Schulkinder, die an dieser Stelle die Querungshilfe nutzen, beeinträchtigt.

Stellungnahme der Straßenmeisterei Kleve

Hierzu wurde der Landesbetrieb Straßenbau NRW als Straßenbaulastträger um Stellungnahme gebeten. Die Ausführungen des Landesbetriebes lauten wie folgt:

Die St. Georg Kirche in Hüthum befindet sich an der B8 Abschnitt 130. Dieser Abschnitt ist in dem Erhaltungsprogramm Bund enthalten. Es werden kleine Ausbesserungsarbeiten noch in diesem Jahr durchgeführt. An der Eltener Straße werden wir mit Flüssigasphalt oder Heißasphalt versuchen, die Wassermenge in der Rinne zu minimieren.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 3.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter