Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Hintergrund ist der Ratsbeschluss vom 21. Februar 2017 über den Antrag auf Einstellung von Planungskosten für den Parkplatz Societät/Kleiner Wall sowie Willikensoord in den Haushalt 2017; hier: Antrag Nr. I/2017 der CDU-Ratsfraktion, Emmerich am Rhein (Vorlage: 05 - 16 0991/2017).

Sowie der Antrag der CDU Ratsfraktion zur zeitnahen Realisierung des Umbaus Parkplatz Kleiner Wall und des Parkdecks Willikensoord vom 09.01.2018.

Bestandteil dieses Antrags ist die Aufforderung an die Verwaltung, die Errichtung von Parkdecks an den bestehenden Parkplatzflächen „Kleiner Wall“ und „Willikensoord“ zu prüfen.

Das Planungsbüro Kemper aus Dorsten ist hierfür am 26. Juli 2018 mit den Leistungsphasen 1 und 2 (HOAI), d. h. der Grundlagenermittlung und Vorplanung, beauftragt worden.

Die Ergebnisse der Grundlagenermittlung werden in der Sitzung durch das Büro vorgestellt und die daraus resultierenden Entwürfe, auf Ebene der Vorplanung, präsentiert.

Die Ergebnisse der Vorplanung sollen als Entscheidungsgrundlage für die weiteren Schritte dienen.

Die Verwaltung schlägt vor, im Rahmen der Haushaltsplanberatung über die weitere Vorgehensweise zu beraten.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter