Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2019 auf 2.978.656 Euro und im Finanzhaushalt auf  2.988.886 Euro fest.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wurde in der Sitzung des Rates am 19. Dezember 2018 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

Der Schulausschuss legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen", fest und berät die in den Produktbeschreibungen dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

Die Schulleiterinnen haben im Dezember 2018 die Aufstellung des Budgets für ihre jeweilige Schule erhalten mit der Bitte der Verwaltung, diese zu prüfen. Schriftliche Stellungnahmen der Schulleiterinnen und Schulleiter liegen bisher nicht vor.

In der Anlage 1 befinden sich auf den farbig gedruckten Seiten die im Schulausschuss zu beratenden Budgets.

Der Antrag des Stadtsportbundes für die Haushaltsberatung zur Erhöhung der Sportfördermittel ist als Anlage 2 beigefügt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2019  vorgesehen. Produkt: sh. Anlage

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister