Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget „Asyl und Integration“ im Ergebnishaushalt auf 121.035,- € und im Finanzhaushalt auf 120.691,- € fest.

Sachdarstellung :

Im Rahmen der Sitzung am 20.11.2018 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2019 durch den Bürgermeister in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen.

In diesem Zusammenhang wird gleichzeitig über den Antrag der SPD-Ratsfraktion entschieden, im Rahmen der Haushaltsberatung über den Förderantrag der Caritas zur Unterstützung der Flüchtlings- und Sozialberatung vom 18.12.2018 beraten.

Der Sozialausschuss legt nun die Zuschüsse des Budgets 18 „Asyl und Integration“ fest und berät die im Budgetbeschluss dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

Der entsprechende Auszug aus dem Haushaltsplan 2019 ist als Anlage beigefügt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2019 vorgesehen (siehe Haushaltsplanentwurf)

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister