Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt folgende Ersatzbestellungen:

a) Für das verstorbene Ratsmitglied Herrn Hans-Guido Langer

(ordentliche Mitgliedschaften)

Haupt- und Finanzausschuss

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxx zum ordentlichen Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses.

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx zum ordentlichen Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses.

Ausschuss für Stadtentwicklung:

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung.

Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich:

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx zum ordentlichen Mitglied des Betriebsausschusses KBE.

Aufsichtsrat Stadtwerke Emmerich:

Der Rat entsendet Herrn/Frau xxxxxx zum ordentlichen Mitglied in den Aufsichtsrat Stadtwerke Emmerich.

AK Demografie

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxx zum ordentlichen Mitglied des Arbeitskreises Demografie

(stellvertretende Mitgliedschaften)

Wahlausschuss:

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx zum namentlichen Stellvertreter des Beisitzers Herrn Herbert Ulrich in den Wahlausschuss

Aufsichtsrat TWE

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx zum namentlichen Stellvertreter des Mitgliedes Herrn Botho Brouwer in den Aufsichtsrat Technische Werke Emmerich.

AK SPNV/ÖPNV

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx zum Stellvertreter des Mitgliedes Herrn Klaus Manthey in den Arbeitskreis SPNV/ÖPNV

b) Für die verstorbene Sachkundige Bürgerin Frau Marietta Wehren

Sozialausschuss

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxxxxxxx zum Stellvertreter für das ordentliche Mitglied Frau Regina Booms im Sozialausschuss

Jugendhilfeausschuss

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx als Vertreter der AWO Elten zum ordentlichen Mitglied des Jugendhilfeausschusses

c)

Für das durch Mandatsverzicht aus dem Vergabeausschuss ausgeschiedene Mitglied Herrn Jörn Bartels

Vergabeausschuss

Der der Rat Herrn Barthel Robitzsch als namentlichen Stellvertreter für das ordentliche Mitglied Herrn Andre Spiertz

Sachdarstellung :

a)

Das Ratsmitglied Herr Hans-Guido Langer ist am 19.05.2019 verstorben. Über die Reserveliste der CDU zieht Herr Peter Ising als dessen Nachfolger in den Rat der Stadt ein.

Durch den Tod des Ratsmitgliedes Herrn Hans-Guido Langer werden weitere Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien erforderlich.

Herr Langer war in folgenden Gremien als ordentliches Mitglied vertreten:

Ø  Haupt- und Finanzausschuss

Ø  Rechnungsprüfungsausschuss

Ø  Ausschuss für Stadtentwicklung

Ø  Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich

Ø  Aufsichtsrat SWE

Ø  AK Demografie

Darüber hinaus war Herr Langer stellvertretendes Mitglied folgender Gremien:

Ø  Wahlausschuss

Ø  Aufsichtsrat TWE

Ø  AK SPNV/ÖPNV

b)

Die Sachkundige Bürgerin Frau Marietta Wehren verstarb am 12.05.2019.

Sie gehörte dem Sozialausschuss als stellvertretendes Mitglied an und dem Jugendhilfeausschuss als Vertreterin der AWO Ortsverband Elten.

Für beide Gremien sind entsprechende Nachbesetzungen zu beschließen.

c)

Das Ratsmitglied Herr Jörn Bartels hat am 18.06.2019 den Verzicht auf seinen stellvertretenden Sitz im Vergabeausschuss erklärt. Die BGE-Fraktion hat den Sachkundigen Bürger Herrn Barthel Robitzch als namentlichen Stellvertreter des ordentlichen Mitgliedes Herrn Andre Spiertz vorgeschlagen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.

Peter Hinze

Bürgermeister