Betreff
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und sonstigen Gremien des Rates
Vorlage
01 - 16 1929/2019/1
Art
Verwaltungsvorlage

Beschlussvorschlag

 

Der Rat beschließt folgende Ersatzbestellungen:

 

a)         Für das verstorbene Ratsmitglied Herrn Hans-Guido Langer

 

(ordentliche Mitgliedschaften)

Haupt- und Finanzausschuss

Der Rat bestellt Frau Sandra Bongers zum ordentlichen Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rat bestellt Herrn Gerhard Gertsen zum ordentlichen Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses.

 

Ausschuss für Stadtentwicklung:

Der Rat bestellt Herrn Dr. Matthias Reintjes zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung.

 

Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich:

Der Rat bestellt Frau Irmgard Kulka zum ordentlichen Mitglied des Betriebsausschusses KBE.

 

AK Demografie

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxx zum ordentlichen Mitglied des Arbeitskreises Demografie

 

 

 

(stellvertretende Mitgliedschaften)

Wahlausschuss:

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx zum namentlichen Stellvertreter des Beisitzers Herrn Herbert Ulrich in den Wahlausschuss

 

AK SPNV/ÖPNV

Der Rat bestellt Herrn/Frau xxxxxxxx zum Stellvertreter des Mitgliedes Herrn Klaus Manthey in den Arbeitskreis SPNV/ÖPNV

 

 

 

b)         Für die verstorbene Sachkundige Bürgerin Frau Marietta Wehren

 

Sozialausschuss

Der Rat bestellt Herrn Hugo Peschel zum Stellvertreter für das ordentliche Mitglied Frau Regina Booms im Sozialausschuss

 

c)         Für das durch Mandatsverzicht aus dem Rat ausgeschiedene Mitglied Markus Meyer

 

 

(ordentliche Mitgliedschaften)

 

Haupt- und Finanzausschuss

Der Rat bestellt Herrn Fabian Wehren zum ordentlichen Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Rat bestellt Herrn Manfred Mölder zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung.

 

Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein (KBE)

Der Rat bestellt Frau Andrea Schaffeld zum ordentlichen Mitglied des Betriebsausschusses Kommunalbetriebe Emmerich.

 

Vergabeausschuss

Der Rat bestellt Herrn Fabian Wehren zum ordentlichen Mitglied des Vergabeausschusses.

 

Arbeitskreis SPNV/ÖPNV

Der Rat bestellt Herrn Manfred Mölder zum ordentlichen Mitglied des AK SPNV/ÖPNV.

 

 

d)         Für Frau Andrea Schaffeld als stimmberechtigtes Mitglied

 

Der Rat bestellt Herr Fabian Wehren zum stimmberechtigten Mitglied für den Jugendhilfeausschuss und

 

 

e)         Für Herrn Fabian Wehren als sachkundigen Bürger

 

Jugendhilfeausschuss

In der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Männer und Frauen

 

Der Rat bestellt Frau Marita Weit  zum ordentlichen Mitglied des Jugendhilfeausschusses und Frau Meike Schnake zu ihrer Stellvertreterin.  

 

Sachdarstellung :

 

a)

Das Ratsmitglied Herr Hans-Guido Langer ist am 19.05.2019 verstorben. Über die Reserveliste der CDU zieht Herr Peter Ising als dessen Nachfolger in den Rat der Stadt ein.

 

Durch den Tod des Ratsmitgliedes Herrn Hans-Guido Langer werden weitere Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien erforderlich.

 

Herr Langer war in folgenden Gremien als ordentliches Mitglied vertreten:

Ø  Haupt- und Finanzausschuss

Ø  Rechnungsprüfungsausschuss

Ø  Ausschuss für Stadtentwicklung

Ø  Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich

Ø  AK Demografie

 

Darüber hinaus war Herr Langer stellvertretendes Mitglied folgender Gremien:

Ø  Wahlausschuss

Ø  AK SPNV/ÖPNV

 

b)

Die Sachkundige Bürgerin Frau Marietta Wehren verstarb am 12.05.2019.

Sie gehörte dem Sozialausschuss als stellvertretendes Mitglied an und dem Jugendhilfeausschuss als Vertreterin der AWO Ortsverband Elten.

Für beide Gremien sind entsprechende Nachbesetzungen zu beschließen.

 

 

c)

Herr Markus Meyer hat zum 01.08.2019 sein Ratsmandat niedergelegt. Über die Reserveliste der SPD wird Herr Fabian Wehren als dessen Nachfolger bestimmt[E1] 

 

Durch das Ausscheiden von Herrn Markus Meyer werden Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien erforderlich.

 

Herr Meyer war in folgenden Gremien als ordentliches Mitglied tätig:

 

Ø  Haupt- und Finanzausschuss

Ø  Ausschuss für Stadtentwicklung

Ø  Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich

Ø  Vergabeausschuss

Ø  AK SPNV/ÖPNV

 

 

d)

Frau Andrea Schaffeld hat zum 26.08.2019 ihren Sitz im Jugendhilfeausschuss niedergelegt.

Auch hier ist eine Ersatzwahl erforderlich.

 

e)

Herr Fabian Wehren war als sachkundiger Bürger im Jugendhilfeausschuss und als stellv. Mitglied im Schulausschuss tätig.


 [E1]rch

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

 

 

Leitbild :

 

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

 

 

 

Peter Hinze

Bürgermeister