Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung in seiner Sitzung am 28.01.2020 folgenden Beschluss gefasst hat:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, dass das geplante Parkdeck am Kleinen Wall nicht errichtet wird und stattdessen eine ansprechend gestaltete, befestigte Fläche errichtet wird. Im Haushalt 2020 werden hierfür Mittel i. H. v. 1,0 Mio. € zur Verfügung gestellt.

Ein Konzept für die monetäre Bewirtschaftung des Parkplatzes wird von der Verwaltung erarbeitet und zu einem späteren Zeitpunkt dem Ausschuss vorgestellt.

Sachverhalt :

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2020  vorgesehen. Produkt sh. Haushaltsplan

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister