Kenntnisnahme/kein Beschluss

Der Rat nimmt den Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung aus seiner Sitzung am 28.01.2020 zur Kenntnis:

Der ASE hat am 28.01.2020, gemäß dem Antrag der CDU-Ratsfraktion die Erhöhung des Ansatzes im Haushaltsplan 2020-2024 für die Anschaffung von Spielgeräten und/oder Neueinrichtung von Spielplätzen im Stadtgebiet von jeweils 20.000 € auf 65.000 € beschlossen.

Die Erhöhung um 45.000 € wird mit einem Sperrvermerk versehen.

Sachverhalt :

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2020 vorgesehen. Produkt: sh. HHPlan

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister