hier: Eingabe Nr. 22/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Kenntnisnahme (kein
Beschluss)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die
Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.
Sachdarstellung :
Die Eingabe des SPD-Ortsvereins auf Erhaltung
des Fußgängerüberweges und der Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h, welche
temporär für die Dauer der Baumaßnahme auf einem naheliegenden Grundstück Ecke
Beeker Straße/Neustadt angeordnet worden sind, wurde dem Landesbetrieb Straßen
NRW zur Stellungnahme zugesandt. Dieser übernimmt die Aufgaben für das Land als
Straßenbaulastträger. Sobald die Stellungnahme vorliegt, wird dieser
Tagesordnungspunkt dem Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beratung vorgelegt.
Finanz- und
haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat
keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht
im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 3.3.
In Vertretung
Dr. Wachs
Erster
Beigeordneter